Die Plattform für Gesetzesinitiativen aus der Bevölkerung

Crowd

Wir wollen eine Plattform initiieren, auf der Bürger selbst Gesetzesvorhaben erarbeiten und über diese abstimmen können. Zur Weiterentwicklung der Demokratie halten wir ein Recht für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzesvorschläge auch auf Bundesebene einbringen zu können, für überfällig.

Die Grundidee hinter der Oberflächenstruktur und dem Gesetzfindungs- und Beratungsverfahren auf der Bürgerplattform dialexit, ist eine Verknüpfung der Ideale des Rätegedankens und der modernen Form der politischen Kampagne. Die Plattform soll eine digitale Renaissance der antiken griechischen Urform demokratischer Bürgerbeteiligung ermöglichen und eine Agora der Moderne darstellen.

Je nach Interesse sollen Bürger verschiedene Möglichkeiten haben sich einzubringen:

DialexitDorf

Ideengeber

für Gesetzesänderungen und -initiativen

Initiatoren

 eines Entwurfes von Gesetzen, Richtlinien oder Satzungen

Beiräte

die Ideen oder Initiativen bewerten und Fachkunde zur Verfügung stellen

Abstimmende

über Gesetzesentwürfe während des Erarbeitungs- und Abstimmungsverfahrens

Ideengeber

für Gesetzesänderungen und -initiativen

Beiräte

die Ideen oder Initiativen bewerten und Fachkunde zur Verfügung stellen

Initiatoren

 eines Entwurfes von Gesetzen, Richtlinien oder Satzungen

Abstimmende

über ausgearbeitete Gesetzesentwürfe und Initiativen

Der Basar der Ideen ist das Herzstück der Bürgerplattform. Er stellt eine überparteiliche Denkwerkstatt dar. Hier sollen sich Ideengeber und interessierte Bürger finden und politische Themen mit dem Ziel diskutieren, eine konkrete Gesetzesänderung zu erarbeiten. Eine Initiative wird daraus, wenn mehrere Personen ein Vorhaben konsentiert haben und als Initiative anmelden. Nun wird das Gesetzesvorhaben mit den Beiräten beraten, die eine Beschlussempfehlung abgeben und auf der Plattform veröffentlichen. Bürger, die darüber am Ende abstimmen, können die Empfehlungen der Beiräte zur Entscheidungsfindung nutzen.

Wir stellen einen Prototyp der Plattform vor, um anschaulich zu machen wie die Plattform aussehen und funktionieren wird. Zur Fertigstellung der Bürgerplattform dialexit und deren langfristigen Betrieb wollen wir einen Verein gründen und suchen interessierte Bürger, die sich beteiligen wollen.

 

Wie wir uns die Plattform vorstellen

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Emblem_Ideengeber

Basar der Ideen

Die Initiierung einer Idee für eine Gesetzesinitiative geschieht auf dem Basar der Ideen. Ich habe ein Thema an dem ich arbeiten will und lasse mich registrieren und erhalte dann Zugang zu einem Initiierungsarbeitsplatz mit entsprechenden Initiierungstool.

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Inititivern_Tools 1
Pool_Tools

Die Plattform soll nur natürlichen Personen offenstehen. Politische Mandatsträger und Funktionäre sind nicht an ihrer Arbeit auf dem Portal gehindert, müssen ihre Funktionen aber offenlegen und diese in den Profileinstellungen angegeben.

Das Initiierungsteam kann während der Erarbeitung und Ausformulierung der Gesetzesentwürfe die Beiräte befragen und Stellungnahmen erbitten.

Bereits jetzt zu Beginn des Verfahrens, können Bürger ihr Interesse an der Vorlage bekunden und nutzen dafür die Abstimmungsfunktionen der Plattform. 

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Initiative_grün
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Haus_der_Beiräte
Pool_Finanzierung

Haus der Beiräte

Jeder Nutzer der Plattform kann sich als Beirat registrieren lassen. Zum einen können Beiräte die Initiatoren während des Erarbeitungsprozesses der Vorlagen beraten. Zum anderen sollen sie, bevor die Vorlage in den Plenarsaal zur Abstimmung überwiesen wird, eine Beschlussempfehlung formulieren, die der jeweiligen Vorlage beigefügt wird.

Wenn man als Beirat erworbene Abschlüsse oder Berufserfahrung offenlegen möchte, kann man das in den Profileinstellungen tun, versichert aber dadurch auch, dass dies den Tatsachen entspricht. Beiräte die politische Mandatsträger, Vertreter von Verbänden oder einer NGO sind, müssen diese Funktionen offenlegen und dies in ihren Profileinstellungen angeben.

Wissenschaftsbeirat

Ökonomischer Beirat

Rechtsbeirat

Ethik Beirat

Ökologischer Beirat

Internationaler Beirat

Es sind sechs Fachbeiräte vorgesehen, denen man sich als Nutzes der Plattform zuordnen kann. Der Rechtsbeirat hat eine besondere Funktion während der Erarbeitung des Gesetzesentwurfs auf dem Basar der Ideen. Er soll frühzeitig helfen betroffene Gesetze zu finden und Zuständigkeiten zu klären.

Beiräte können politische Interessengebiete wählen und geben diese in ihren Profileinstellungen an. Initiatoren und Initiierungsteams können Anfragen an einzelne, Gruppen von Beiräten oder an alle senden.

Die Beschlussempfehlungen beinhalten die von den teilnehmenden Beiräten begründete Beurteilung und die Zustimmungs- und Ablehnungsergebnisse gegenüber der Vorlage.

 

Plenarsaal

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Crowd_schwarz

Abstimmende

Haus der Initiativen

Haben die Initiatoren einen Gesetzesentwurf soweit erarbeitet, dass der Wortlaut feststeht und sie das Abstimmungsverfahren auf der Bürgerplattform beginnen wollen, melden sie sich als Initiative im Haus der Veraltung an.

Jede Initiative erhält einen Arbeitsbereich und Zugang (Haus der Initiativen) zu den Mustervorlagen der Bürgerplattform dialexit für den jeweiligen Regelungstext. Nun beginnt das Bewertungsverfahren durch die Beiräte, die zum Abschluss eine Beschlussempfehlung aussprechen.

Der Arbeitsbereich besteht aus verschiedenen Tools, die die Bürgerplattform dialexit als Kommunikationstools den Initiativen anbietet. Interaktionsmöglichkeiten zwischen Beiräten und Initiative sind Voraussetzung, um ein effektives Arbeiten zu ermöglichen. Die Vorlage wird nach der Bewertungsphase in den Plenarsaal überwiesen. Nun beginnt das Abstimmungsverfahren der Bürger.

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Fertiger_Gesetzentwurf

diaLEXit – Whitepaper

Stand 23. Mai 2018

Hier können Sie sich das Exposé herunterladen, das die Funktionsweise, das Abstimmungsverfahren und die Arbeitsprozesse auf der Bürgerplattform diaLEXit näher erläutert.

Medienzentrum

Die Plattform sollte eine eigene Redaktion betreiben, die sich mit den Inhalten der selben journalistisch auseinandersetzt und diese aufarbeitet.

Archiv

Hier werden alle Vorlagen veröffentlicht, deren Verfahren auf der Bürgerplattform dialexit durchgeführt wurde.

Anmeldung

Wer sich als Initiator, Beirat oder Abstimmender registrieren lassen will, muss sich anmelden und ein eigenes Profil anlegen.

Plenarsaal

Hier können alle zur Abstimmung berechtigten Bürger, die im Abstimmungsprozess befindlichen Vorlagen einsehen. Die Texte der Gesetzesvorlagen, Richtlinien- oder Satzungsentwürfe und die jeweiligen Beschlussempfehlungen der Beiräte werden dort veröffentlicht. Abstimmende können hier einer Vorlage ihre Zustimmung geben.

Crashkurs Plattformnutzung

In diesem Bereich der Plattform, werden Kurse, Online-Seminare und Informationsmaterial für Nutzer angeboten. Die Bildungsangebote sollen den Nutzern des Portals, das Arbeiten mit und die Funktionsweisen der Bürgerplattform dialexit näherbringen. Es soll auch einen in einfacher Sprache gehaltenen Bildungsbereich: Recht geben.